Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma HygieSoft
I. Allgemeines
Für unsere Verkäufe und Leistungen gelten nachstehende Bedingungen, ungeachtet abweichender (Einkaufs-) Bedingungen des Bestellers. Mündliche Nebenabreden und Änderungen sind nur wirksam bei schriftlicher Bestätigung. In besonderen Fällen verwenden wir zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses Wahr- scheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendateien einfließen. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Köln.
II. Angebot und Auftrag
Unsere Angebote sind freibleibend Bestellungen werden von uns grundsätzlich kurzfristig ausgeführt. Deshalb erstellen wir keine Auftrags-bestätigungen, d.h. Lieferschein und Warenrechnung bestätigen den erteilten Auftrag verbindlich. Unbefriedigende Kreditauskünfte und Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers berechtigen uns zum Rücktritt, wenn nicht Sicherheit geleistet wird. Liefertermine wollen wir einhalten, obwohl sie unverbindlich sind. Fälle höherer Gewalt, Betriebsstörungen oder Warenmangel infolge verzögerter oder unterbliebener Lieferungen durch Verschul- den unserer Vorlieferanten (Unmöglichkeit) berechtigen uns zur Aufschiebung der Lieferung, ohne dass dem Besteller deswegen ein Rücktrittsrecht oder irgendwelche Schadenersatzansprüche zustehen.
III. Preise
Unsere Preise verstehen sich stets zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen MwSt, sowie ggf. anfallender Verpackungs- und Versandkosten. Bei rohwarenbedingten Preiserhöhungen unserer Vorlieferanten, sowie unerwarteten Steigerungen von Lohn- und Transportkosten sind wir - soweit keine Festpreisvereinbarung getroffen wurde - zu einer angemessenen Erhöhung der Preise berechtigt. Bei Überschreitung einer mit dem Käufer vereinbarten Abnahmefrist sind wir berechtigt, die Ware zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen zu berechnen, und zwar auch dann, wenn ein Festpreis vereinbart wurde.
IV. Versand, Mängelrüge und Gewährleistung
Bei Streckengeschäften entscheidet unser Vorlieferant über Art und Ausführung des Transports. Mehrwegverpackungen (z.B. Europaletten) werden dem Käufer nur leihweise zur Verfügung gestellt. Sie werden wieder zu bestimmten, mit uns vereinbarten Zeiten zur Abholung bereit gestellt. Unterbleibt dies, sind wir berechtigt, rückwirkend Leihgebühr zu verlangen oder den Wert der Verpackung in Rechnung zu stellen. Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Beanstandungen sind sofort schriftlich per Telefax oder Brief unter Beifügung des zugehörigen Lieferscheins geltend zu machen. Alle Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen sind uns spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen, in jedem Falle vor einer Be- oder Verarbeitung bzw. Nutzung der Ware schriftlich anzuzeigen. Eventuelle Transportschäden sind direkt beim Auslieferer durch entsprechenden Vermerk auf dem Lieferschein geltend zu machen und uns direkt schriftlich zu melden. Eventuelle Falschlieferun- gen können nur in einem einwandfreien, unbeschädigten Zustand zurückgenommen werden.
V. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Abdeckung aller aus der Geschäftsverbindung mit uns entstandenen Forderungen unser Eigentum. Der Auftraggeber wird alle ihm von uns gelieferten Waren seinerseits nur unter Eigentumsvorbehalt an Dritte weiterveräussern und tritt im voraus seine ihm hieraus entstehenden Forderungen in Höhe unseres Verkaufspreises an uns ab.
VI. Zahlungsbedingungen
Wenn nichts anderes vereinbart wird, sind unsere Rechnungen sind sofort fällig und zahlbar längstens innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum. Bis 30 Tage: rein netto Kasse Verzugszinsen berechnen wir mit 5% über dem Bundesbankdiskontsatz, wenn nicht eine höhere oder geringere Belastung nachgewiesen wird.